Der Amateur

Die Gewaltspirale dreht sich in den Niederlanden. Unaufhörlich wird ein Gewicht nach dem anderen auf die Waage der Selbstjustiz gelegt. Nach dem Mord am Islam-kritischen Filmemacher Theo van Gogh durch einen radikalen Moslem brennen Moscheen, daraufhin Kirchen und schließlich wiederum islamische Schulen. Rächer rächen sich an Rächern und man ist gezwungen an den Nahen Osten zu denken. Diese schrecklichen Ereignisse in der Nachbarschaft können und dürfen uns nicht kalt lassen. Die Frage ob so etwas auch bei uns geschehen könnte steht düster und drohend im politischen Raum. Während die Regierungskoalition scheinbar zum Tagesgeschäft übergeht, ruft vor allem die CSU laut nach Konsequenzen in der Integrationspolitik.

Als erstes müssen wir mal ein Missverständnis aufklären. Nein, die Niederlande ist nicht „unser tolerantestes Nachbarland“, wie manche BILD-Kommentatoren und ihre Fachkollegen behaupten. Die Wahrnehmung bleibt schon seit einiger Zeit hinter den politischen und gesellschaftlichen Realitäten zurück. In keinem anderen Land der Europäischen Union hat sich seit dem 11. September 2001 das gesellschaftliche Klima gegenüber Moslems stärker verschlechtert als in den Niederlanden. Ein nicht zu übersehendes Indiz dafür war der Erfolg der rechtsextremen Lijst Pim Fortuyn bei den Parlamentswahlen 2002. Zwar war die Partei des bereits vor der Wahl ermordeten Rechtspopulisten Pim Fortuyn nur ganze 87 Tage an der Regierung beteiligt und verlor bei den Neuwahlen den Großteil ihrer Sitze, es zeigte sich jedoch deutlich welche breite Basis rassistische Ressentiments in der niederländischen Gesellschaft haben. Dennoch wird in den Medien der Eindruck erweckt als wäre das Konzept des niederländischen Multikulturalismus mit den Anschlägen einem plötzlichen politischen Tod erlegen. Dabei gilt die Politik der Minderheitenförderung spätestens seit Ende der neunziger Jahre als gescheitert. Diese Integrationspolitik musste scheitern weil die wichtigste Voraussetzung für einen Erfolg nicht gegeben war, sie hatte nie die Unterstützung einer Mehrheit der Bevölkerung. Es ist also nicht nur etwas anmaßend sondern auch reaktionär, wenn der bayrische Innenminister Günter Beckstein (CSU) der Bild am Sonntag erklärt, „Holland ist der Illusion einer multikulturellen Gesellschaft erlegen.“ Trotz offensichtlich beschränkter Kompetenz ist Beckstein scheinbar omnipräsent, wenn es in den Medien um die Geschehnisse in unserem Nachbarland geht. Stellvertretend für seine Partei schwingt er lautstark die verbale Keule gegen den Multikulturalismus. Nicht nur von ihm wird dabei immer wieder vor Parallelgesellschaften gewarnt. Dieser Begriff gehört wohl zur Herbstmode partei- und fraktionsinterner Sprachregelungen und dient leider oft der Stigmatisierung eines pluralistischen Integrationskonzepts, welches eine kulturelle Vielfalt zur Folge hätte.

Mit gewohnter Entschlossenheit wird von der CSU nun eine verstärkte Integration von Ausländern gefordert. Obwohl die Integration von Ausländern ganz offensichtlich nur eine politische Zielsetzung ist wird kaum ein Wort über den Weg dorthin verloren. Man hat so den Eindruck als versuche so mancher Politiker das Erlernen der deutschen Sprache als alternatives Integrationskonzept zu verkaufen. Immer getreu dem Motto: Wer deutsch spricht, ist auch deutsch. Diese Idee ist einfach zu verstehen und so nickt auch das Volk zustimmend. Einzig die umtriebigen CSU-Jünger sind ganz offen der Meinung, dass noch ein bisschen mehr zum Deutschsein gehört als nur die Beherrschung der Landessprache. Aber selbst dort traut sich niemand als Konsequenz dieser Einsicht die Erhöhung des Assimilationsdrucks zu fordern. Mit dem Ruf nach kultureller Anpassung macht man sich als bayrische Volkspartei vermutlich auch eher lächerlich. Um das zu verhindern, wurden keine Mühen gescheut und selbst Tote wieder zum Leben erweckt. Denn Totgesagte leben bekanntermaßen länger und genau das erhofft sich die CSU nun von der (deutschen) Leitkultur, dem Unwort der Herzen des Jahres 2000. Das furiose Comeback wird noch befeiert, da erhebt sich auf ein Neues die gesellschaftliche Diskussion um den Begriff und seine inhaltliche Füllung. Schließlich ist auch im Jahr 2004 die Frage weiterhin offen, was diese Leitkultur denn nun kennzeichnet, an der sich unsere ausländischen Mitbürger orientieren sollen. Um der Konfusion beizukommen, die dieser Begriff scheinbar überall auslöst, versucht vor allem die CSU Aufklärungsarbeit zu leisten. Als Chefaufklärer dient der Partei ihr Oberhaupt, der Drei-Minuten-Kanzler Edmund Stoiber, der zügig klar stellt, dass es gesellschaftliche Grundwerte sind, an denen sich die Zuwanderer orientieren sollen. Für verbale Eindeutigkeit soll der Begriff Wertekultur dienen, den Stoiber auf dem 69. CSU-Parteitag der erstaunten Öffentlichkeit vorstellte. Meine Empfehlung für Eineindeutigkeit wäre die Verwendung des Wortes Leitwerte. Auch wenn passionierte Scrabble-Spieler bei diesen tollen Kombinationsmöglichkeiten unverzüglich ins Schwärmen geraten, bleibt noch immer eine Frage offen. Was sind denn die deutschen Grundwerte? Fleiß, Ordnung, Pünktlichkeit und Disziplin, das allein kann es doch nicht sein! Wären das die zentralen Elemente der von Stoiber geforderten Wertekultur, drohte mir auch als deutscher Staatsbürger wohl die sofortige Abschiebung. Führt man sich einmal die ganze Rede des bayrischen Staatsoberhauptes zu Gemüte, wird einem schnell klar, was dieser Alleinherrscher uns sagen möchte. Dort heißt es beispielsweise: „Unser Volk ist eine Schicksalsgemeinschaft. Diese Gemeinschaft ist entstanden aus einer gemeinsamen Geschichte im Schlechten wie im Guten, gemeinsamer Sprache und Kultur, gemeinsamen Traditionen und gemeinsamer christlicher Religion.“; „Für eine vom christlichen Menschenbild geprägte Bildungspolitik ist Bildung aber nicht nur Wissensvermittlung, sondern auch Wertevermittlung.“; „Es ist richtig, die christliche Prägung unseres Landes zu verteidigen!“ Ich könnte die Aufzählung weiter führen, aber ich denke an dieser Stelle ist sich bereits jeder der Antwort auf unsere Frage bewusst. Neben der Verfassung dient uns also die Bibel als Wertekanon unserer Leitkultur.

Es mutet fast schon prophetisch an, aber die Bild-Zeitung hat es tatsächlich geschafft diese Position bereits tatkräftig zu unterstützen bevor sie überhaupt auf die politische Agenda kam. Denn nach dem Volks-PC, dem Volksrekorder und der Volkskarte, mit der man unter anderem erotische Fotos und Bildschirmschoner kostenlos auf den eigenen Computer laden kann, kommt jetzt die Volks-Bibel. Die Bild nimmt ihre gesellschaftliche Verantwortung ernst und versucht, ihren Beitrag zur Vermittlung unserer Grundwerte zu leisten. Kai Diekmann, der Bild-Chefredakteur, straft alle Kritiker Lügen indem er die Bild von der vierten Gewalt zur moralischen Instanz erhebt. Um diesen Anspruch zu unterstreichen, hat der bekennende Katholik zusammen mit den beiden Vorsitzenden der katholischen und evangelischen Kirche in Deutschland eigens für diese Sonderausgabe ein Geleitwort verfasst. Die Welt steckt einmal mehr voller Überraschungen. Wenn Kai Diekmann das Geleitwort zur Bibel mit verfasst, wird der Papst womöglich bald Chefredakteur beim Playboy.

Nüchtern betrachtet ist jedoch mehr als fraglich, ob eine Rückbesinnung auf christliche Grundwerte der Integration von Ausländern, zumal jenen islamischer Religionszugehörigkeit, besonders förderlich ist. Da geht es einfach auch um das Prinzip. Religiös motivierte Werte haben in der Politik nichts zu suchen, weder bei nationaler Integrationspolitik noch in der EU-Verfassung. Das sollte eigentlich auch die CSU verstehen, denn wir können Länder wie der Türkei nicht Wasser predigen und selbst Wein trinken. Also vergessen wir doch einfach mal unsere Leit- oder Wertekultur. Es gibt nur eines, was uns wirklich eint, und das ist unsere Verfassung. Diese macht keinen Unterschied zwischen Christen und Moslems und hält somit unsere wahren Grundwerte hoch, nämlich Freiheit und Toleranz. Leider glaube ich nicht, dass das Grundgesetz auch nur in annähernd so vielen Bücherregalen steht wie die Bibel. Das klingt ganz nach einem Auftrag für Kai Diekmann und seine Bild-Zeitung. Wenn die „Volksverfassung“ auf der Bestsellerliste noch vor dem neuen Harry Potter auf Platz eins steht, dann ist auch meine Welt wieder in Ordnung.